|
Wirtschaft
|
|
|
|
|
Der Staat ist der schlechteste Unternehmer - er hat attraktive
Standortbedingungen zu schaffen , Rechtssicherheit zu gewährleisten, soziale Härten abzufedern und die Daseinsvorsorge sicher zu stellen..
Der Staat hat jedoch gemäß den bisherigen Erfahrungen auch dem ungezügelten
Treiben der Märkte Einhalt zu gebieten und dem Geiste der sozialen Marktwirtschaft im Sinne Ludwig Erhards zu dienen.
|
|
|
Somit sind alle staatlichen Unternehmungen, die nicht diesem Zwecke dienen zu
privatisieren.
|
|
|
Energie
Energie ist eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftliche
und gesellschaftliche Entwicklung.
Eine stabile laufende Energieversorgung muss sichergestellt
werden – wir setzen auf regenerierbare umwelt- und
klimafreundliche dezentrale Energieerzeugung.
Jeder Haushalt, jede Gemeinde und Stadt, jedes Bundesland
und Deutschland als ganzes erzeugt seine Energie selber – wir erzeugen mehr Energie als wir selber verbrauchen.
Das Wissen für die dafür notwendige Technologie aber auch
die Produktionsstätten müssen in Deutschland vorhanden sein, sodass wir energiepolitisch
unabhängig von Dritten werden.
Das ist wirtschafts- aber auch sicherheitspolitisch
unabdingbar!
Finanzen
|
|
|
|
|
Schulden dürfen nur noch zum Zwecke der Investition aufgenommen werden
-
|
|
|
Der Haushalt ist jedoch innerhalb von 5 Jahren auszugleichen und die Schulden
sind zurückzuführen
|
|
|
Das Steuersystem ist konsequent zu entbürokratisieren und somit zu vereinfachen -
die kalte Progression ist abzuschaffen, da sie leistungsfeindlich ist.
|
|
|
Die Steuersätze sind massiv zu senken und leistungsfreundlicher zu
gestalten
|
|
|
Präferenz der Modells 15 / 25 / 35 % - ggf. ergänzt um das Bürgergeld
|
|
|
Notwendiger Personalabbau sollte primär durch lineare Arbeitszeitverkürzung ohne
Lohnausgleich erfolgen (VW-Modell )
|
|
|
Familie
|
|
|
|
|
Die Familie ist die Keimzelle der Gesellschaft.
Familien mit Kindern dürfen nicht mehr länger benachteiligt werden.
Familien sind finanziell so zu stellen, dass Kinder finanziell vorteilhaft werden.
Ziel der Familienpolitik ist es, die Bevölkerungsentwicklung durch eine positive Geburtenrate mindestens stabil zu halten.
|
|
|
|
|
|
Ein Bevölkerungsrückgang ist klares Kennzeichen politischen Versagens. Der
sogenannte "Demografische Wandel" ist m.E. Folge der politischen Unfähigkeit, Familien mit Kinder nicht finanziell schlechter zu stellen als kinderlos zu
sein.
Aktuell ist es leider finanziell viel viel günstiger keine Kinder zu haben und so
entscheiden sich leider viele Deutsche genau dafür.
Der "Demografische Wandel" ist kein gottgegebenes Schicksal sondern änderbar. Er muss sogar
geändert werden, da er unser Sozialsystem zerstört und die Volkswirtschaft nachhaltig schädigt.
|
|
|
Bildung
|
|
|
|
|
In Deutschland ist die Bildung der Rohstoff unserer Gesellschaft
|
|
|
Daher ist schonungslos die die mangelnde Leistungsfähigkeit der deutschen
Schulen, Universitäten aber auch des dualen Ausbildungssystems offenzulegen
|
|
|
Einführung eines Ratings für alle Bildungseinrichtungen
|
|
|
Einführung von Vergleichsarbeiten für alle Altersgruppen
|
|
|
Aufnahmeprüfungen an allen Bildungseinrichtungen
|
|
|
Gleichbehandlung und -förderung privater und öffentlicher
Bildungseinrichtungen
|
|
|
Einführung von Studiengebühren ab den ersten Semester - ggf. Refinanzierung durch
einen Bildungsfonds
|
|
|
Arbeit
|
|
|
|
|
Arbeit ist in Deutschland teilweise noch zu teuer. Deutschland ist jedoch seit
Einführung des Euros deutlich kokurrenzfähiger geworden durch relativ zu den Mitbewerbern sinkende Lohnstückkosten - somit haben die deutschen Arbeitnehmer durch
Lohnsteigerungsverzicht Deutschland konkurrenzfähiger gemacht, jedoch auch die Binnennachfrage geschwächt.
Das wesentliche Problem sind im die Lohnnebenkosten, die Arbeitnehmer und
Arbeitsgeber gleich hoch belasten und Kaufkraft mindern.
|
|
|
Daher sind die Lohnnebenkosten auf maximal 25 % zu senken. Die Kaufkraft der
arbeitenden Bevölkerung muss zum Wohle einer stabil wachsenden Wirtschaft wieder deutlicher gesteigert werden durch Steuer- und Abgabensenkungen.
|
|
|
Schutzvorschriften sind wieder auf das notwendige zu reduzieren
|
|
|
Arbeits- und Leistungsanreize sind zu schaffen
|
|
|
Arbeitsunwillige erhalten konsequent keine Sozialleitungen
|
|
|
Innere Sicherheit
|
|
|
|
|
Der Rechtsstaat muss wehrhafter werden
|
|
|
Der Schutz der Opfer muss wichtiger werden als die gute Sozialprognose der
Täter
|
|
|
Konsequente Anwendung der reichlich vorhandenen Gesetze zum Schutz der
Opfer
|
|
|
Die staatlichen Stellen sind technisch auf den neusten Stand zu bringen und zu
halten
|
|
|
Rente
|
|
|
|
|
das aktuelle Rentensystem ist gescheitert - eine schonungslose Transparenz des
Scheiterns ist erforderlich
|
|
|
es benachteiligt die jungen Beitragszahler und ist nicht dauerhaft
finanzierbar
|
|
|
Einführung des Deckungsstockprinzips
|
|
|
Förderung der Eigenvorsorge unabhängig von der Anlageform
|
|
|
Flexibler Renteneintritt gemäß Lebensplanung.
|
|
|
Förderung von Pensionsfonds
|
|
|
Kinderlose Beitragszahler haben einen deutlich höheren Beitrag zu zahlen als
Familien mit Kinder ( Zuschlag mindestens 5 %-Beitragspunkte )
Flexibilisierung des Renteneintrittsalters
|
|
|
Soziales
|
|
|
|
|
Hier müssen die Hilfe zur Selbsthilfe und die Eigenverantwortung im Vordergrund
stehen
|
|
|
Sozialleistungen werden - mit Ausnahme von Härtefällen
( und das werden ja nicht mehr als 5 % der Bevölkerung sein ... ) nur noch befristet gewährt - Im gesamten Leben kann jeder maximal 5 Jahre Sozialleitungen
beziehen
|
|
|
Arbeitsunwillige verlieren sofort den Anspruch auf Sozialleistungen
|
|
|
Bau / Wohnen
|
|
|
|
|
Eigentum ist die beste Form des Wohnens, da es die Eigenverantwortung stärkt und
ein wichtiger Baustein der Vermögensbildung ist
|
|
|
Somit sollten monatliche Zinsaufwendungen für die Erstimmobilie bis maximal 1.000
Euro steuerlich absetzbar sein
|
|
|
Verkehr
|
|
|
|
|
Nur ein attraktives öffentliches Verkehrsangebot ist eine Alternative zum
Individualverkehr
|
|
|
Daher müssen die Angebote öffentlicher Verkehrsträger deutlich attraktiver
werden
|
|
|
Die Förderung von Verkehrsprojekten aller Art sind wesentlicher Bestandteil der
Aufgabe des Staates zur Schaffung attraktiver Rahmenbedingungen für die Bevölkerung und von Investoren
Die Zukunft des Autoverkehrs liegt nicht bei den Benzin- und Dieselmotoren, daher
sind alternative Antriebsformen wie z.B. das Elektroauto zu fördern, damit Deutschland auch auf den Märkten der Zukunft eine wesentliche Rolle spielen kann.
|
|
|
Umwelt
|
|
|
|
|
Umweltschutz funktioniert am effizientesten nur durch marktwirtschaftliche
Instrumente
|
|
|
Daher ist Umweltverbrauch und -verschmutzung mit Nutzungsrechten zu bezahlen.
Umweltfreundlichere Betreiber können freie Rechte verkaufen. Es dürfen keine Verschmutzungsrechte vom Staat an die Unternehmen verschenkt werden !
Nachhaltige und regenerative Energieerzeugung ist das Primat der Zukunft und
somit deutlich zu fördern und zu priorisieren, damit
Deutschland auf den Märkten der Zukunft eine wesentliche Rolle spielen kann.
|
|
|
Jusitiz
|
|
|
|
|
Gesetze sind grundsätzlich mit einer Befristung zu versehen
|
|
|
der gesamte deutsche Paragrafen-Dschungel ist zu durchforsten und erheblich zu
reduzieren
|
|
|
Durch die somit erzielten Gesetzesvereinfachungen sind die Klagewege zu
beschleunigen und zu effektivieren
|
|
|
Kultur
|
|
|
|
|
Wir brauchen mehr Kulturstaat und weniger Staatskultur
|
|
|
Primär sind auch hier die Hilfe zur Selbsthilfe und die Eigeninitiative zu
fördern z.B. durch Marketing, Raumangebot etc.
|
|
|
Zuschüsse sind zu streichen, das Kostendeckungsprinzip muss auch hier
gelten
|
|
|
Außenpolitik
|
|
|
|
|
Ich verurteile den Nationalismus bin aber Anhänger des Patriotismus
|
|
|
Ein Grundbedürfnis von Menschen ist die Identifikation, sei es im Kiez, in der
Stadt oder auch mit seinem Land Deutschland oder auch Europa -
Erst eine Missachtung dieses Grundbedürfnisses, das derzeit leider weit
verbreitet ist, führt zu den Auswüchsen von Nationalismus, Internationalismus und allen anderen Formen des Extremismus, die ich nachhaltig verurteile
|
|
|
Deutschland lebt nicht allein in der Welt - es muss seine Verantwortung aber auch
seine Interessen wahren und aktuell insbesondere gegen den internationalen Terrorismus mit seinen Verbündeten kämpfen, der die Zerstörung unserer freiheitlichen
demokratischen Gesellschaft zum Ziel hat
|
|
|
Integration / Ausländerpolitik
|
|
|
|
|
Deutschland kann nur soviel Ausländer aufnehmen, wie es sie auch integrieren
kann.
|
|
|
Die Integration der in Deutschland lebenden Ausländer ist bisher sträflich
vernachlässigt worden !
|
|
|
Ausländer haben aber auch insbesondere die Pflicht, sich integrieren zu
lassen
|
|
|
Auf Basis der bisherigen demografisch negativen Bevölkerungsentwicklung (- die
durch eine aktive Familienpolitik aber umgekehrt werden soll ) hat Deutschland Einwanderungs-Bedarf von sehr qualifizierten Arbeitnehmern - daher wird das
nordamerikanische Green-Card-Konzept unterstützt
|
|
|
Geschichte
|
|
|
|
|
Deutschland und auch Preußen sind zwei bedeutende und wertvolle
Kulturnationen.
Viele positive Entwicklungen, Entdeckungen, Geistesströmungen, Reformen und
kulturelle Entwicklungen sind hier entstanden. Daher bekenne ich mich zur deutschen und auch zur preußischen Geschichte und zu den für mich positiv überwiegenden
demokratischen freiheitlichen Grundwerten.
|
|
|
Ich habe kein Verständnis für Personen, die die deutsche Geschichte pauschal auf
den Zeitraum von 1933 - 1945 reduzieren und somit eine negative Einstellung zur Deutschen Geschichte, die nicht zu rechtfertigen ist.
|
|
|
Ebenso fehlt mir jedoch Verständnis für die Reduzierung von Preußen auf den
Militärstaat und den Absolutismus - Preußen ist vielmehr für mich ein sehr freiheitliches und fortschrittliches Gemeinwesen ( zu seiner Zeit !! ) und für mich
überwiegen die positiven freiheitlichen und reformorientierten Grundwerte, die ich Insbesondere mit Friedrich dem Großen verbinde.
|
|
